Radweg oder Fahrbahn?

Das ist wie Radfahren, das (ver)lernt man nie! Während man zum Führen eines Kraftfahrzeuges einen Führerschein benötigt, für den man eine theoretische Prüfung ablegen muss, ist das für Radfahrer nicht vorgesehen. Wie denn auch? Schließlich fahren schon Kinder mit dem Fahrrad und nehmen damit am Straßenverkehr teil. Man sollte daher annehmen, dass die Regeln, die für Radfahrer gelten, kinderleicht zu verstehen sind. Aber mit dieser Annahme liegt man weit daneben.

Tatsächlich sind die Regeln für Radfahrer oftmals komplizierter und uneindeutiger als für Autofahrer. Der Grund dafür ist, dass nicht nur bei der Infrastruktur sondern auch bei den Verkehrsregeln immer nur versucht wurde, die Radfahrer irgendwie in einer Verkehrswelt unterzubringen, die eigentlich für Autos geplant wurde. Es geht schon bei der Frage los, wo man als Radfahrer eigentlich fahren soll, darf oder muss. Darüber gibt es hier schon einen eigenen Artikel.

Dabei sind es bei weitem nicht nur die Radfahrer selbst, die die Regeln nicht kennen, die für sie gelten. Auch die Autofahrer wissen oftmals nicht, welche Pflichten sie gegenüber Radfahrern haben oder welche Rechte Radfahrern zustehen. Erschreckend wird es, wenn man feststellt, dass selbst von der Polizei in Pressemeldungen falsche Dinge verbreitet werden. So wurde kürzlich der Polizeisprecher im Wochenblatt damit zitiert, dass Radfahrer an einer Fußgängerampel absteigen und schieben müssten. Dabei gibt es an der betreffenden Stelle eine kombinierte Ampel für Fußgänger und Radfahrer und auch eine Fußgängerampel verpflichtet Radfahrer nicht zum Absteigen.

Auch die Verkehrsbehörden geben bei der Regelkenntnis oftmals keine gute Figur ab, wenn es um Regelungen und Anordnungen geht, die den Radverkehr betreffen. Das ganze Land ist noch voller unzulässiger und unsinniger Anordnungen, die entweder Überbleibsel der Vergangenheit sind und bislang nicht beseitigt wurden, oder man kann sich nicht dazu durchringen, Radfahrern die Infrastruktur zu bieten, die der Gesetzgeber für sie vorgesehen hat. Als Begründung wird dann genannt, dass gerade kein Geld da ist oder dass damit „die Flüssigkeit des Verkehrs“ gewährleistet werden soll. Man meint damit ausschließlich den Kfz-Verkehr unter Missachtung der Tatsache, dass auch Fußgänger und Radfahrer Teil des Verkehrs sind. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass die Fahrt eines Radfahrers unwichtiger ist als die eines Autofahrers. Meinem Arbeitgeber bin ich jedenfalls nicht deswegen weniger wichtig, weil ich täglich mit dem Fahrrad zur Arbeit fahre anstatt mit dem Auto.

In diesem und in folgenden Artikeln möchte ich mit einigen weit verbreiteten Missverständnissen aufräumen. Es ist klar, dass man nicht mit einem einzigen Blogartikel das komplette Radverkehrsrecht abhandeln kann, aber vielleicht können die Artikel wenigstens bei einigen grundlegenden Fragen etwas Licht ins Dunkel bringen.

Missverständnis 1: Radfahrer müssen immer auf dem Radweg fahren!

Darüber wurde bereits in diesem Artikel geschrieben: Wohin mit den Radfahrern? Radwege müssen nur dann benutzt werden, wenn dies durch ein blaues Verkehrszeichen angeordnet ist und diese Anordnung darf nur getroffen werden, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Die wollen wir uns mal genauer anschauen.

Im §45 (9) der StVO steht dazu:

„Insbesondere Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter erheblich übersteigt.“

Die Anordnung einer Benutzungspflicht des Radweges stellt eine solche Beschränkung des fließenden Verkehrs (Radverkehrs) dar, weil es implizit ein Verbot beinhaltet, auf der Fahrbahn zu fahren. Die Benutzungspflicht des Radweges ist daher nur zulässig, wenn damit eine Gefahrenlage abgewendet werden kann, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt. Die Tatsache, dass die Fahrbahn auch von Autos oder LKW benutzt wird, stellt aber nicht automatisch eine derartige außerordentliche Gefahr dar, sondern ist normal. Lediglich bei sehr hoher Verkehrsbelastung oder bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von mehr als 50 km/h wird eine solche Gefahrenlage gesehen, was in Stade nur auf wenige Straßen zutrifft.

Ansonsten greift der §2 (1) und §2 (4) der StVO

„(1) Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.“

„(4) … Eine Pflicht, Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung zu benutzen, besteht nur, wenn dies durch Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das allein stehende Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ angezeigt ist. Wer mit dem Rad fährt, darf ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und zu Fuß Gehende nicht behindert werden.“

Da Fahrräder auch Fahrzeuge sind, ist also das Fahren auf der Fahrbahn der Regelfall und die Benutzung des Radweges die Ausnahme. Wenn Radwege vorhanden sind, die nicht benutzungspflichtig sind, darf auch der Radweg auf der rechten Straßenseite benutzt werden. Radfahrer haben dann aber auch die freie Wahl, auf der Fahrbahn zu fahren. Auf der linken Seite dürfen Radwege nur benutzt werden, wenn dies durch das entsprechende Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ explizit erlaubt ist.

Diese Regelung wurde vor 20 Jahren zum 01. Januar 1998 nicht eingeführt, um Autofahrer zu ärgern, sondern weil es wissenschaftlich erwiesen ist, dass das Radfahren auf Radwegen keinesfalls so sicher ist wie oftmals angenommen wird. Die schwersten Unfälle zwischen Kfz und Radfahrern ereignen sich an Kreuzungen und Einmündungen, also dort, wo der vermeintlich sichere Radweg wieder auf den Fahrbahnverkehr trifft. Das Risiko, als Radfahrer von einem abbiegenden oder aus einer Nebenstraße einbiegenden Autofahrer übersehen zu werden, ist auf Radwegen um ein Vielfaches größer als beim Fahren auf der Fahrbahn und daher sollten Radfahrer aus eigenem Interesse von der Möglichkeit, auf der Fahrbahn zu fahren, überall Gebrauch machen, wo es erlaubt ist.

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Schauen wir uns das obige Bild einmal genauer an, dann sehen wir, wie es in der Realität aussieht: Benutzungspflicht rechts und gleichzeitig Benutzungspflicht links, aber nur wenn man nach Harsefeld will oder auch für gespaltene Persönlichkeiten, die auf beiden Wegen gleichzeitig fahren können? Soll man lieber den älteren Herren auf dem zu schmalen gemeinsamen Geh- und Radweg auf der rechten Seite gefährden oder sich selbst auf dem ebenfalls zu schmalen linken Radweg, wo bei der Begegnung mit entgegenkommenden Radfahrern die Gefahr besteht, in den Gegenverkehr auf der Fahrbahn zu stürzen? Oder sollte man vielleicht doch lieber auf der Fahrbahn fahren, wo zumindest in der gezeigten Situation weit und breit kein Auto zu sehen ist? Das Sicherste wäre hier wohl die Fahrbahn, aber ausgerechnet das ist an dieser Stelle nicht erlaubt.

Wer hier auf einem der beiden Radwege weiter fährt, begeht in jedem Fall eine Ordnungswidrigkeit, weil er die Benutzungspflicht für den jeweils gegenüberliegenden Radweg missachtet. Daher darf die Benutzungspflicht auch grundsätzlich nur für einen einzigen Radweg angeordnet werden, weil man der Verpflichtung, beide Wege zu benutzen, logischerweise gar nicht nachkommen kann.

Dabei müssen für benutzungspflichtige Radwege noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein. Man sollte daher theoretisch bei einem mit blauen Schild gekennzeichneten Radweg von einer gewissen Qualität ausgehen können. Immerhin dürfen -wie oben gezeigt- Radwege nur benutzungspflichtig gemacht werden, um damit besondere Gefahren abzuwenden und keinesfalls, um neue Gefahren überhaupt erst zu schaffen. Um Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern und Radfahrern untereinander zu minimieren, sind bestimmte Mindestbreiten vorgeschrieben. Diese findet man in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO , genauer zu §2 ab Randziffer 18.

Gemeinsame Geh- und Radwege müssen demnach mindestens 2,50m breit sein, bei getrennten Geh- und Radwegen muss der für Radfahrer bestimmte Teil mindestens 1,50m breit sein und bei zugelassenem Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen mindestens 2,00m. Eine Abweichung von diesen Mindestmaßen ist im Ausnahmefall nur auf kurzen Strecken und unter Wahrung der Verkehrssicherheit zulässig. Benutzungspflichtige Radwege auf der linken Straßenseite sollen innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich nicht angeordnet werden und die Freigabe linksseitiger Radwege (auf denen man freiwillig fahren darf aber nicht muss) ist nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt. So dürfen dabei „nur wenige Kreuzungen, Einmündungen und verkehrsreiche Grundstückszufahrten zu überqueren“ sein und „dort auch zwischen dem in Gegenrichtung fahrenden Radfahrer und dem Kraftfahrzeugverkehr ausreichend Sicht bestehen.“ (s. Randziffer 37 zu §2 der VwV)

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Keine einzige dieser Bedingungen ist z.B. in der Thuner Straße erfüllt, wo Radfahrer stadtauswärts auf der linken Straßenseite einen gemeinsamen Geh- und Radweg benutzen müssen. Und als wäre das noch nicht genug, fehlen dort auch an allen Einmündungen die vorgeschriebenen Furtmarkierungen und bis auf eine Ausnahme an allen Einmündungen die vorgeschriebenen Zusatzschilder, die darauf hinweisen, dass mit Radverkehr aus beiden Fahrtrichtungen zu rechnen ist.

Hier gibt es gar nicht genug Platz für Radwege, die die Voraussetzungen für eine Benutzungspflicht erfüllen können, so dass ein Verbot, auf der Fahrbahn zu fahren, gar nicht erst in Frage kommt. Die Radfahrerin, die hier fast vom Fahrer des schwarzen Kleinwagens auf die Haube genommen worden wäre, hat sich zwar entsprechend der Beschilderung völlig korrekt verhalten, aber auf der Fahrbahn wäre es gar nicht erst zu dieser brenzligen Situation gekommen.

Bereits im Radverkehrskonzept von 1999 wurde in der Thuner Straße die Aufhebung des benutzungspflichtigen Radweges gefordert. Unsicheren Radfahrern sollte die Möglichkeit gegeben werden, auf der jeweils in Fahrtrichtung rechten Straßenseite auf dem zum Radfahren freigegebenen Gehweg zu fahren, so wie es die zweite Radfahrerin hinten im Bild bereits (momentan noch verbotenerweise) tut. Auf freigegebenen Gehwegen darf man allerdings nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren und darf Fußgänger auf gar keinen Fall gefährden oder behindern, so dass die meisten Radfahrer auf der Fahrbahn deutlich besser aufgehoben sind.

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Auch an anderen Stellen muss man sich fragen, ob es überhaupt möglich ist, sich regelkonform zu verhalten, wenn man den Radweg benutzt. Das obige Beispiel zeigt eine abknickende Vorfahrtstraße im Industriegebiet Stade Süd. Wer geradeaus dem Verlauf des Heidbecker Damms folgt, kann ja auf dem Radweg fahren, aber was tut man als Radfahrer, wenn man nach links in die Gottlieb-Daimler-Straße abbiegen will? Dort, wo die Vorfahrtstraße abbiegt, ist der Bordstein nicht abgesenkt (auch kurz davor nicht), so dass man nur die Radwegfurt über die Rudolf-Diesel-Straße (im Bild von rechts) benutzen kann. Aber wie kommt man von dort in die Gottlieb-Daimler-Straße? Abknickende Vorfahrtstraßen sind in Kombination mit Radwegen ohnehin sehr problematisch, weil die Verkehrssituation sehr komplex ist. In solchen Bereichen noch zusätzliche Fahrbahnquerungen zu erzwingen, ist gefährlich. Wenn man von Anfang an auf der Fahrbahn fährt, ist das alles kein Problem und eindeutig geregelt.

Noch schlimmer ist es in der Gegenrichtung: Wenn man aus der Gottlieb-Daimler-Straße (im Bild von links) kommt, in der es keinen Radweg gibt, und dann dem Verlauf der Vorfahrtstraße folgend nach rechts abbiegt, müsste den gezeigten Radweg auf der dann in Fahrtrichtung linken Straßenseite benutzen, weil er auch in dieser Richtung benutzungspflichtig ist (man sieht das entsprechende blaue Verkehrszeichen auf dem Foto nur von hinten). Als Ortskundiger könnte man noch geradeaus über die Kreuzung fahren und dann den Radweg benutzen, aber wer sich nicht auskennt, sieht erst beim Abbiegen, dass er im Heidbecker Damm auf die falsche Straßenseite geschickt wird. So oder so sind beide Varianten deutlich gefährlicher als einfach auf der Fahrbahn weiter zu fahren und die bestehende Anordnung erzeugt neue Gefahren anstatt das Risiko zu reduzieren. Die höchste Verkehrsdichte ist ohnehin in der Gottlieb-Daimler-Straße, wo Radfahrer mangels Radweg sowieso alle auf der Fahrbahn fahren. Warum sollte es in den abzweigenden Nebenstraßen gefährlicher sein, dies auch weiter zu tun?

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Die abstrusesten Anordnungen findet man aber regelmäßig an Baustellen. Weil man keine Idee hat, wo man die Radfahrer unterbringen soll, versucht man regelmäßig, sie zu Fußgängern zu machen oder man hofft, dass sie sich einfach in Luft auflösen. Das Bild oben entstand im letzten Sommer in Bützfleth. Dass der gemeinsame Geh- und Radweg mit dem ganzen darauf abgestellten Baumaterial für Radfahrer und Fußgänger nicht mehr nutzbar ist und ihnen das Weitergehen auf dieser Seite verboten wird, ist das Eine. Aber was hat es mit dem Zusatzzeichen „Radfahrer absteigen“ auf sich?

Zusatzzeichen schränken die Gültigkeit des darüber angeordneten Verkehrszeichens ein, hier das Verbot für Fußgänger. Auch wenn hier vermutlich nur die linke Straßenseite gemeint ist, auf der Fußgänger nicht weitergehen sollen, ordnet das Zeichen alleine ein Verbot für die gesamte Straße an. Wer als Fußgänger lieber das Schild im Vordergrund beachtet und anstatt über das Baumaterial zu klettern auf die andere Straßenseite wechselt und dort weiter geht, hat aber auch nichts zu befürchten. Denn das Verbot gilt wegen des Zusatzzeichens darunter offensichtlich nur für abgestiegene Radfahrer. Wer hier durch das Absteigen vom Fahrrad zum Fußgänger geworden ist, muss dann wohl umdrehen und sich einen anderen Weg suchen oder man erkennt, dass diese Beschilderung ganz offensichtlicher Unfug ist und überlegt sich etwas Anderes.

Die bessere Alternative ist es ohnehin, nicht abzusteigen und mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn weiter zu fahren. Der bis dahin benutzungspflichtige Radweg ist ja ganz offensichtlich nicht nutzbar und daher besteht auch keine Benutzungspflicht mehr. Und wenn es keinen benutzungspflichtigen Radweg gibt, dann fährt man als Radfahrer nunmal auf der Fahrbahn, siehe wieder §2 StVO. Alternativ ist es natürlich nicht verboten, das Fahrrad auf dem gegenüberliegenden Gehweg oder auf der Fahrbahn am rechten Fahrbahnrand zu schieben, wenn der rechte Gehweg dafür zu schmal ist. Bevor man sein Fahrrad auf der Fahrbahn durch die Baustelle schiebt, kann man aber auch gleich auf der Fahrbahn fahren.

Es ist bei diesem Beispiel ohnehin fraglich, ob die Beschilderung nicht sowieso rechtwidrig von der ausführenden Baufirma aufgestellt wurde, ohne dass dies zuvor von der zuständigen Verkehrsbehörde genehmigt wurde. Auch das ist selbstverständlich in Deutschland geregelt, denn niemand darf einfach so Verkehrszeichen aufstellen. In §45 (6) StVO liest man:

„Vor dem Beginn von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, müssen die Unternehmer – die Bauunternehmer unter Vorlage eines Verkehrszeichenplans – von der zuständigen Behörde Anordnungen nach den Absätzen 1 bis 3 darüber einholen, wie ihre Arbeitsstellen abzusperren und zu kennzeichnen sind, ob und wie der Verkehr, auch bei teilweiser Straßensperrung, zu beschränken, zu leiten und zu regeln ist.“

Man könnte über solche Beispiele lachen, wenn es nicht eigentlich so traurig wäre. Bernd Sluka schreibt zum Zusatzzeichen „Radfahrer absteigen“:

„Radfahrer absteigen“ ist die in Blech gestanzte Ausrede der zuständigen Verkehrsbehörde oder auch mal einer unzuständigen Baufirma. Sie wird dann verwendet, wenn die Anlagen, auf die man den Radverkehr gelockt hat, für ihn tatsächlich ungeeignet sind. Statt sinnvolle Alternativen anzubieten, wird dann „Radfahrer absteigen“ aufgestellt.

Eine „sinnvolle Alternative“ ist in solchen Fällen immer, dass Radfahrer auf der Fahrbahn fahren, aber das wird nach wie vor hartnäckig verhindert. Entweder tut man das in guter Absicht, weil man das Radfahren auf der Fahrbahn grundsätzlich für gefährlich hält, obwohl es das erwiesenermaßen nicht ist, oder man tut das, weil man Autofahrern nicht zumuten will, auch mal hinter einem Radfahrer her zu fahren, bis eine ausreichende Lücke im Gegenverkehr das sichere Überholen zulässt.

Das Problem an der Sache ist, dass man mit dieser Herangehensweise das Radfahren auf der Fahrbahn tatsächlich gefährlicher macht als es sein müsste. Einerseits vermittelt man Autofahrern das Gefühl, die Fahrbahn „gehöre“ ausschließlich ihnen und Radfahrer hätten darauf überhaupt nichts zu suchen, was dann von aggressiven Autofahrern durch Drängeln, Hupen, Beschimpfungen und dichtes Überholen zum Ausdruck gebracht wird. Autofahrer, denen überall der Eindruck vermittelt wird, sie wären gegenüber schwächeren Verkehrsteilnehmern im Vorrecht, werden sich auch zunehmend rücksichtslos verhalten.

Auf der anderen Seite verkriechen sich immer mehr dadurch eingeschüchterte Radfahrer illegal auf dem Gehweg und gefährden dabei Fußgänger, oder sie fahren anstatt auf der Fahrbahn lieber auf einem nur linksseitig vorhandenen Radweg und begeben sich an jeder Kreuzung und Einmündung in eine Gefahr, die ihnen vermutlich gar nicht bewusst ist. Im Interesse der Verkehrssicherheit kann das alles nicht sein.

Man muss sich ohnehin fragen, warum man Radfahrer überhaupt zwingen muss, Radwege zu benutzen. Einen Weg, auf dem man mit dem Fahrrad zügig, komfortabel und sicher fahren kann, würde doch jeder Radfahrer liebend gerne freiwillig benutzen, auch ohne dass es vorgeschrieben wäre. Dort, wo Radfahrer sich gegen die Benutzungspflicht wehren, scheint es aber um die „Sicherheit und Leichtigkeit des Radverkehrs“, die insbesondere auf benutzungspflichtigen Radwegen gegeben sein muss, nicht so gut bestellt zu sein. In der Tat erlebe ich den überwiegenden Teil der Situationen als Radfahrer, die ich als Gefährdung oder Behinderung betrachte, nicht beim Fahren auf der Fahrbahn sondern auf Radwegen. In den vergangenen 4 Monaten habe ich 32 gefährliche Situationen gezählt, bei denen es nur deshalb nicht zum Unfall gekommen ist, weil ich rechtzeitig bremsen oder im letzten Moment ausweichen konnte.

Aus gutem Grund trat bereits vor 20 Jahren die Änderung der StVO in Kraft, nach der das Radfahren auf der Fahrbahn den Regelfall darstellt und die Benutzung des Radweges die Ausnahme auf besonders stark befahrenen Straßen bildet, von denen es im Stadtgebiet von Stade nur wenige gibt. Es wird höchste Zeit, dass die seit 1998 geltenden Regelungen endlich auch in Stade angewendet und umgesetzt werden.

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